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Corona Verordnung ab den 18.03.2022

Am 19.03.2022 sind die geänderten Verordnungen der Niedersächsischen Corona-Verordnung vom 18.03.2022 in Kraft getreten. Für den Einzelhandel bleibt die maßgebliche Vorschrift des § 9a der Niedersächsischen Corona-Verordnung unverändert. Niedersachsen macht damit von der hinlänglich in den zurückliegenden Tagen thematisierten „Verlängerungsoption“ hinsichtlich der bisherigen Regelungen bis zum 02.04.2022 Gebrauch. Vor diesem Hintergrund ist auch die Laufzeit der Niedersächsischen Corona-Verordnung nun bis zum 02.04.2022 vorgesehen.

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27. Infektionsschutzrechtliche Allgemeinverfügung

der Stadt Osnabrück

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28. Infektionsschutzrechtliche Allgemeinverfügung

der Stadt Osnabrück

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Welche Geschäfte dürfen öffnen? Was ist erlaubt?

Stadt Osnabrück 20.07.2020

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Ahndung von Zuwiderhandlungen gegen die Corona-VO

vom 26.08.2020

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Online-Shop Leitfaden

Wie erstelle Ich einen Online-Shop?

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Corona Verordnung ab den 24.11.2021

Niedersächsische Verordnung über infektionspräventive Schutzmaßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 und dessen Varianten (Niedersächsische Corona-Verordnung)

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Corona Verordnung ab den 01.12.2021

Niedersächsische Verordnung über infektionspräventive Schutzmaßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 und dessen Varianten (Niedersächsische Corona-Verordnung)

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FFP2-Maskenpflicht in der Niedersächsischen Corona-Verordnung für den Einzelhandel

Die Niedersächsische Landesregierung hat als Konsequenz aus der vom OVG Niedersachsen am vergangenen Donnerstag gekippten 2G-Regelung für den Einzelhandel im Bundesland Niedersachsen per Eilverkündung vom gestrigen Tage mit Wirkung ab heute (Dienstag, dem 21. Dezember 2021) Regelungen zur FFP2-Masken-Tragepflicht in der Niedersächsischen Corona-Verordnung ab der Warnstufe 1 verankert.

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Absonderungs-Verordnung vom 14.01.2022

Mit der ebenfalls am 14.01.2022 in Kraft getretenen Niedersächsischen Verordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren Kontaktpersonen (Niedersächsische SARS-CoV-2-Absonderungsverordnung) des Niedersächsischen Gesundheitsministeriums sind die in der jüngsten MPK getroffenen Beschlüsse im Hinblick auf einen rechtsverbindlichen und landesweit einheitlichen Rahmen zum Umgang der Gesundheitsämter mit Quarantäne- und Absonderungsanordnungen geschaffen worden.

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Corona-Verordnung ab den 24.02.2022

Die Niedersächsische Staatskanzlei hat mit Blick auf die Gesamtheit der neuen Verordnungs-Regelungen darauf hingewiesen, dass damit zahlreiche Einschränkungen des gesellschaftlichen Lebens schrittweise zurückgenommen werden. Die neue Niedersächsische Corona-Verordnung tritt zum 19. März 2022 außer Kraft. Danach sollen - wenn alles gut geht und es nicht zu einem Wiederansteigen der Infektions- und Krankenhauszahlen kommt - die coronabedingten Einschränkungen fast vollständig gelockert werden.

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Sonderrundschreiben Corona 120422

Niedersächsische Absonderungsverordnung wird bis zum 30. April verlängert - Erstattung des Verdienstausfalls für Kontaktpersonen in Quarantäne ohne Auffrischungsimpfung entfällt ab dem 25. April

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Pressemitteilung des Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung vom 12.04.2022

Niedersächsische Absonderungsverordnung wird bis zum 30. April verlängert - Erstattung des Verdienstausfalls für Kontaktpersonen in Quarantäne ohne Auffrischungsimpfung entfällt ab dem 25. April

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Niedersächsische Corona-Absonderungsverordnung - kompakt -

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Absonderungs-Verordnung vom 07.05.2022

Seit dem 07.05.2022 ist in Niedersachsen eine Änderung der Absonderungs-Verordnung in Kraft getreten, mit der die Landesregierung die Empfehlungen des Bundesgesundheitsministeriums und des Robert-Koch-Institutes zu den Regeln für Isolation und Quarantäne umgesetzt hat. Ungeachtet der neuen Regelungen hält Niedersachsen weiterhin daran fest, dass positive Antigentestergebnisse mittels PCR-Testung betätigt werden müssen. Die Absonderungs-Verordnung enthält darüber hinaus nun auch eine Pflicht für die Anbieter von Teststellen, positiv getestete Personen über die Pflicht zur Absonderung und der Durchführung einer PCR-Testung zu informieren. Die geänderten Regeln gelten seit Samstag auch für Personen, die sich zu diesem Zeitpunkt in Isolation oder Quarantäne befanden.

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Corona Verordnung ab den 19.03.2022

Am 19.03.2022 sind die geänderten Verordnungen der Niedersächsischen Corona-Verordnung vom 18.03.2022 n Kraft getreten. Für den Einzelhandel bleibt die maßgebliche Vorschrift des § 9a der Niedersächsischen Corona-Verordnung unverändert. Niedersachsen macht damit von der hinlänglich in den zurückliegenden Tagen thematisierten „Verlängerungsoption“ hinsichtlich der bisherigen Regelungen bis zum 02.04.2022 Gebrauch. Vor diesem Hintergrund ist auch die Laufzeit der Niedersächsischen Corona-Verordnung nun bis zum 02.04.2022 vorgesehen.

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10-Punkte-Plan

Vorschläge des Einzelhandels für eine Exit-Strategie (14.04.2020)

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Niedersächsische Corona-Verordnung vom 24. August 2021

Über die infektionspräventive Schutzmaßnahmen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 und dessen Varianten.

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Corona Verordnung ab den 22.09.2021

Niedersächsische Verordnung über infektionspräventive Schutzmaßnahmen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 und dessen Varianten (Niedersächsische Corona-Verordnung).

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Abmahnung Merkblatt

Stand November 2019

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Abmahnung Mustertext

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Absonderungs-Verordnung vom 19.03.2022

Mit der überarbeiteten Niedersächsische Absonderungsverordnung – gültig ab 19. März 2022 des Niedersächsischen Gesundheitsministeriums wird verbindlich festgelegt, dass sich Personen, die sich mit dem COVID-19 infiziert haben, in der Regel zehn Tage in häusliche Isolation begeben müssen. Die Isolation darf grundsätzlich nur dann beendet werden, wenn die Betroffenen mindestens 48 Stunden symptomfrei sind. Der Impfstatus der erkrankten Person hat keine Auswirkungen auf die Pflicht zur Isolation.

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Arbeitsvertrag

mit Abfindung

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Agentur für Arbeit OS

Sondermitteilung - systemrelevante Bereiche - wo Sie jetzt dringend gebraucht werden (09.04.2020)

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Corona-Überbrückungshilfe

(Stand: 09.07.2020)

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Antrag auf Kurzarbeitergeld

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Kurzarbeit

Anzeige über Arbeitsausfall der Bundesagentur für Arbeit

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3G am Arbeitsplatz

Arbeitsschutz - Betrieblicher Infektionsschutz

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Aufhebungsvereinbarung

mit Abfindung

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Geltung der neuen Corona-Verordnung - Zusammenfassung

Diese tritt heute, 24.02.2022, in Kraft und beinhaltet schrittweise Lockerungen der Pandemieschutzmaßnahmen. Der erste Lockerungsschritt gilt für eine Woche bis zum 04.03., dann greifen weitere Lockerungen. Die neue Verordnung ist zunächst befristet bis zum 19.03.2022.

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Auf einer Seite Krieg in der Ukraine - FAQ der BDA zu aktuellen Themen - Stand 1. Maerz 2022

Aufgrund der aktuellen Situation in der Ukraine stellen sich auch für die Arbeitgeber und ihre Beschäftigten viele aufenthaltsrechtliche, arbeitsrechtliche und sozialversicherungsrechtliche Fragen. Die BDA hat dazu bereits ein erstes FAQ-Papier erstellt, welches wir Ihnen hiermit gern zur Verfügung stellen. Die BDA will das Papier fortwährend weiterentwickeln und aktualisieren.

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Förderkulisse 'Innenstadt'

Jetzt machen! Förderkulisse 'Innenstadt' Niedersachsen.

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Arbeitsvertrag kurzfristiges Beschäftigungsverhältnis

Stand Mai 2019

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Arbeitsvertrag Allgemein

Stand Mai 2019

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Befristeter Arbeitsvertrag mit Sachgrund

Stand Mai 2019

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Befristeter Arbeitsvertrag

Stand Mai 2019

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Arbeitsvertrag für geringfügig Beschäftigte

Stand Mai 2019

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Info Agentur für Arbeit

zum KuG 2021

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Corona-Arbeitsschutzverordnung

Die geänderte Corona-Arbeitsschutzverordnung ist am 20.03.2022 in Kraft getreten ist, deren Laufzeit ist bis zum 25.05.2022 vorgesehen. Danach sollen die Basisschutzmaßnahmen weiterhin auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung in einem Hygienekonzept festgelegt werden. Dieses ist den Beschäftigten in geeigneter Weise in der Arbeitsstätte zugänglich zu machen. Festgelegte Maßnahmen gelten zudem während der Pausenzeit und in den Pausenbereichen. Bei der Festlegung der Maßnahmen sind insbesondere das regionale Infektionsgeschehen sowie besondere tätigkeitsspezifische Infektionsgefahren zu berücksichtigen.

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BDA Corona Arbeitsschutzverordnung

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Info Bundesministerium

Arbeit und Soziales

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Corona Einreiseverordnung

mit Ausnahmeregelungen

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Pressemitteilung

Creditreform hilft bei Bonitätsprüfung (09.04.2020)

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Dienstleistungen & Handel

Niedersächsische Corona-Verordnung vom 24. August 2021 – kompakt.

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Die Bedürfnispyramide

Die Bedürfnispyramide im digitalen Darwinismus des Handels

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Digitale Sichtbarkeit

Social Media für kleine und mittlere B2B-Unternehmen

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FAQ-Papier der NBank zur Förderung

(03.04.20)

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FAQ - Kurzarbeitergeld Stand 17. Dez. 2021 mit Markierungen

Am 11. März 2020 hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) den Ausbruch des Coronavirus als Pandemie eingestuft. Das wirtschaftliche Leben ist in Deutschland immer noch sehr einge-schränkt. Unternehmen können aufgrund von Schutzmaßnahmen ihren Betrieb nur unter Auf-lagen weiterführen oder müssen ihren Betrieb phasenweise vollständig einstellen. Die rechtlichen Rahmenbedingungen für Kurzarbeit und das Kurzarbeitergeld (Kug) wurden im Zuge der Corona-Pandemie im Eilverfahren in mehreren Gesetzespaketen angepasst. In diesem Zusammenhang stellen sich viele rechtliche und praktische Fragen, die dieses FAQ-Papier beantwortet. Der Fokus liegt auf den Fragen, die sich im Zusammenhang mit den Neu-regelungen stellen. Zu weiteren Fragen hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) umfangreiche FAQ veröffentlicht, die regelmäßig aktualisiert werden.

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Finanzielle Hilfen/Links

zum Kurzarbeitergeld

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Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19 Pandemie

(30.03.2020)

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Gewährleistungsrecht Merkblatt

Stand August 2016

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Gewerbemieten

Appell an die Politik

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HDE-Information 19.03.2020

"Acht-Punkte-Programm für den Einzelhandel"

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Sozialversicherungsrechtliche Maßnahmen

zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus (27.04.2020) HDE-Pressemitteilung mit Forderung um weitere Hilfe, Stand 05.05.2020

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HDE Hinweise

zum Thema "Finanzhilfen/Finanzierung" zur Coronakrise

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Hygienekonzept für den Handel

HDE Pressemitteilung mit Link

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HDE-Information zur Kurzarbeit

vom 31.03.2020

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HDE-Merkblatt

mit dem neuesten Sachstand betr. Corona-Pandemie

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Investitions- und Innovationsoffensive 2025

Die Ergebnisse einer aktuellen HDE-Umfrage zeigen, dass viele Nonfood-Händler aktuell nicht in der Lage sind, notwendige Investitionen, etwa in die digitale Transformation, den Klimaschutz oder ihre Standorte aus eigener Kraft zu stemmen. Wenngleich sich die Händler der Investitionsnotwendigkeiten bewusst sind, lässt die wirtschaftliche Situation vielfach keinen Spielraum, um in die Zukunftsfähigkeit des Geschäfts zu investieren. Die Rahmenbedingungen haben sich zudem durch die Folgen des schrecklichen Krieges in der Ukraine und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Energiepreise und Beschaffungsmärkte weiter verschlechtert. Die neue HDE-Broschüre "Investitions- und Innovationsoffensive 2025" finden Sie hier.

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Hinweise zum Betriebskonzept

Landkreis Osnabrück 22.07.2020

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Schutz- und Hygienekonzept

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Infektionsschutzgesetzes

Der Bundestag hat den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes am 18.03.2022 verabschiedet. In der anschließenden Sondersitzung des Bundesrats hat dieser keinen Einspruch beschlossen. Mit Ablauf des 19.03.2022 ist mithin die Rechtsgrundlage für die meisten Schutzmaßnahmen nach §§ 28a und 28b IfSG entfallen. Flächendeckende 3G-Zugangskontrollen am Arbeitsplatz und die Pflicht zur mobilen Arbeit von zu Hause treten damit außer Kraft. Den Ländern ist bekanntlich die Möglichkeit eingeräumt worden, ihre bislang bestehenden Verordnungen bis zum Ablauf des 02.04.2022 aufrechtzuerhalten. Hiervon haben Niedersachsen und Bremen Gebrauch gemacht.

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Gesunder Betrieb

Ihr individueller Gesundheitstag im Betrieb

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Jubiläumsbroschüre

125 Jahre Handels- und Dienstleistungsverband Osnabrück-Emsland

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Kündigung

Stand April 2017

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Kurzarbeit

Aktuelle Information der Agentur für Arbeit 20.03.2020 - Abrechnungsliste - Anlage zum Leistungsantrag

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Kurzarbeit

Aktuelle Information der Agentur für Arbeit 20.03.2020 - Anzeige über Arbeitsausfall

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Kurzarbeit

Aktuelle Information der Agentur für Arbeit 20.03.2020

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Kurzarbeit

Pressemitteilung der Bundesagentur für Arbeit - zehn Fragen und Antworten

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Kurzarbeit

Vereinbarung

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Kurzarbeit

aktuelle Info

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Kurzarbeit

Antrag Agentur für Arbeit

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Kurzarbeitergeld Merkblatt

273 KB pdf

Kurzarbeit

Merkblatt HDE

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Kurzarbeitergeld, Stand 2022

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Vereinbarung von Kurzarbeit

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Leistungen IKK classic

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Änderungsverordnungsfassung der Niedersächsischen Absonderungsverordnung ab den 02.02.2022

In der Änderungsverordnungsfassung der geringfügig modifizierten Niedersächsischen Absonderungsverordnung, wurde festgelegt, dass sich Personen, die sich mit COVID-19 infiziert haben, in der Regel nur noch zehn statt bisher 14 Tage in häusliche Isolation begeben müssen. Die Isolation darf grundsätzlich nur dann beendet werden, wenn die Betroffenen mindestens 48 Stunden symptomfrei sind. Der Impfstatus der erkrankten Person hat keine Auswirkungen auf die Pflicht zur Isolation.

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Corona-Verordnung ab den 02.02.2022

Spezifische Neuigkeiten für den Einzelhandel in Niedersachsen gibt es nach der seit dem 02.02.2022 geltenden geänderten Niedersächsischen Verordnung über infektionspräventive Schutzmaßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 und dessen Varianten nicht zu vermelden. Für den Bereich des 2Gplus (insbesondere auch für gastronomische Einrichtungen – für die der ebenfalls unveränderte § 9 gilt – bedeutsam) ist die Neuregelung in § 7 Abs. 6 der Niedersächsischen Corona-Verordnung hervorzuheben. Dort sind weitere Ausnahmen von dem zusätzlichen Erfordernis, einen negativen Testnachweis vorzulegen, geregelt.

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Maskenpflicht

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Meldung der Bundesagentur für Arbeit

wg. Ausgleichsabgaben

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Merkblatt-Änderung im Kaufgewährleistungsrecht & Gesetz zur Regelung des Verkaufs von Sachen mit digitalen Elementen

Das vorliegende Merkblatt soll einen Überblick über die Neuerungen geben, die im Kaufrecht durch die Warenkaufrichtlinie und das Gesetz zur Regelung des Verkaufs von Sachen mit digitalen Elementen zum 01.01.2022 in Kraft treten. Es beinhaltet keine umfassende Darstellung des gesamten Kaufgewähr-leistungsrechts.

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Feuerwerksverkauf zum Jahreswechsel 2021/2022

Feuerwerkskörper sind pyrotechnische Gegenstände, die explosionsgefährliche Stoffe oder Stoffgemische ent-halten. Aus diesem Grund müssen Händler beim Verkauf, bei der Aufbewahrung und bei der Beförderung dieser Gegenstände besondere Vorschriften und Sicherheitsaspekte beachten. Pyrotechnische Gegenstände sind, je nach ihrer Gefährlichkeit oder ihrem Verwendungszweck, in Kategorien eingeteilt. In diesem Merkblatt finden Sie einige wichtige Hinweise, die im Rahmen des Feuerwerksverkaufs zu berücksichtigen sind.

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Merkblatt Warenkauf, Stand September 2021

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Merkblatt - Die novellierte Preisangabenverordung 2022

Das vorliegende Merkblatt soll den Praktikern in den Einzelhandelsunternehmen helfen, sich auf die neuen Vorgaben zur Preisangabe, die am 28.05.2022 in Kraft treten werden, vorzu-bereiten und diese ohne rechtliche Risiken umzusetzen. Im Folgenden werden, ausgehend von einer Darstellung der grundsätzlich bestehenden Pflicht zur Preisangabe, die einzelhan-delsrelevanten Neuregelungen erläutert. Paragraphen ohne weitere Angabe beziehen sich auf die Preisangabenverordnung in der ab dem 28.05.2022 geltenden Fassung.

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Abmahnung Merkblatt

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Merkblatt Vorschriften zur Textilkennzeichnung

Aus aktuellem Anlass, weil Überprüfungen durch die zuständigen Behörden erfolgen und Strafen bzw. Sperrung von Ware wegen Missachtung der Bestimmungen des TextilkennzeichnungsG drohen, möchten wir auf das anliegende Merkblatt verweisen. Nach unserer Kenntnis werden zunächst noch Verwarnungen ohne Verwarnungsgeld ausgesprochen.

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Zeugnis Merkblatt

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Liquiditätssicherung für Kleinunternehmen 11-49

Beschäftigte vom 31.03.2020

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Liquiditätssicherung für Kleinunternehmen 1-10

Beschäftigte vom 31.03.2020

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Muster AGB "Musterversand" Stand November 2021

AGB „Musterversand“ (Stand: November 2021)

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Informationsblatt

Mutterschutz, Elterngeld und Elternzeit

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Merkblatt der NBank

Hilfsangebote für Unternehmen in der Corona-Krise

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Nds. Corona-Verordnung

Stand 22.01.2021

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Auszug Nds. Ministerialblatt

zur Regelung zur Förderung von Digitalisierungsberatungen

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Vorläufige Außervollzugsetzung der 2-G-Regelung im Einzelhandel

Der 13. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Beschluss vom heutigen Tage § 9a Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 bis 3 der Niedersächsischen Verordnung über infektionspräventive Schutzmaßnahmen zur Eindämmung des Coronavi-rus SARS-CoV-2 und dessen Varianten vom 23. November 2021 vorläufig außer Vollzug gesetzt (Az.: 13 MN 477/21).

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Alltag in Niedersachsen

Matrix (07.05.2020)

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Alltag in Niedersachsen

Zeitstrahl (07.05.2020)

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Sondernewsletter

"Corona"

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Personalfragebogen

Stand 2018

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Merkblatt

Ausgewählte wichtige rechtliche Aspekte für den Einstieg in den Online-Handel

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Richtlinien über die Gewährung von Corona Überbrückungshilfen

vom 13.07.2020 (Stand: 20.07.2020)

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Informationen zum Maßnahmepaket der Regierung

Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmer

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Stufenplan 2.0

7 MB pdf

Stundung der Sozialversicherungsbeiträge

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Teilzeitarbeit Merkblatt

Stand Oktober 2019

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Bedingungen der Überbrückungshilfe III

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Unterstützung für mittelständige Handelsunternehmen gefordert

HDE Pressemitteilung (03.04.20)

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Urlaub Merkblatt

Stand August 2020

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Merkblatt

"Coronavirus"

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